Reglement über die Mehrwertabgabe

Referendum

Der Gemeinderat hat am 16. Oktober 2017 das neue Reglement über die Mehrwertabgabe (MWAR) genehmigt. Es ersetzt das bisherige Reglement für die Spezialfinanzierung Mehrwertabschöpfung vom 1. November 2010, welches per 31. Dezember 2017 aufgehoben wird.

Gestützt auf Art. 10 Gemeindeverfassung Heimberg (GVH) wird dieser Gemeinderatsbeschluss hiermit publiziert. Das neue Reglement kann bei der Gemeindeverwaltung bezogen oder nachstehend als ergänzendes Dokument heruntergeladen werden.

200 Stimmberechtigte können innert 60 Tagen seit Veröffentlichung des Beschlusses des Gemeinderats (d. h. bis 27. Dezember 2017) betreffend Erlass eines Reglements durch Unterzeichnen des entsprechenden Begehrens verlangen, dass das neue Reglement der Gemeindeversammlung zur Genehmigung unterbreitet wird (Art. 8 GVH).

Bei unbenütztem Ablauf der Referendumsfrist tritt das neue Reglement über die Mehrwertabgabe per 1. Januar 2018 in Kraft.

Gemeinderat Heimberg